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Hoyerswerda: Nachrichten Aktuell News
  • Brückenbau an A 14
    Die Autobahn A14 bei Leipzig wird in der Nacht von Sonnabend auf Sonntag, 13./14. März, 21 bis 5 Uhr, zwischen den Anschlussstellen Leipzig-Messegelände und Leipzig Nordost für den Verkehr beider Richtungen gesperrt. In dieser Zeit werden 26 Gerüstträger abgebaut, die für das Gießen der Fahrbahnplatte einer neuen Brücke im Zuge der Tauchaer Straße notwendig waren. Der Brückenneubau gehört zum sechsstreifigen Ausbau der A14.

    Die Umleitung erfolgt über die U30/31 beziehungsweise über die Straßen B2, S4 und B87.

    Nachfragen an Burkhard Zscheischler
    Pressesprecher des Autobahnamtes Sachsen
    0351 8139 1282
    burkhard.zscheischler@abasn.samwa.sachsen.de

  • Rößler und Beermann enthüllen Riesenbanner am Landtag
    Es ist eine landesweite Initiative gegen das Vergessen und zur Erinnerung: Mit Bannern an Rathäusern, Aufklebern und Karten will der Freistaat Sachsen die Leistungen der Friedlichen Revolution ins kollektive Gedächtnis der Menschen rufen. Zielgruppe vor allem: Die jüngere Generation, die den Umbruch von damals bestenfalls aus Erzählungen der Eltern kennt.

    Den Auftakt zu der Initiative machen Landtagspräsident Matthias Rößler und der Chef der Staatskanzlei, Johannes Beermann. Sie werden am 11. März um 12.15 Uhr ein Großbanner auf dem Platz vor dem Sächsischen Landtag enthüllen. Auf dem neun Meter hohen und sechs Meter breiten Banner steht zu lesen: „Hier bestimmen Sie.“ Die Aktion gehört zu einer breit angelegten „Kommunikationskampagne“ der Sächsischen Staatskanzlei zum Doppeljubiläum „20 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“.

    An neun Rathäusern in Sachsen, darunter beispielsweise in Aue, Zittau, Borna, Dresden und Görlitz, prangen bereits gleichlautende kleinere Banner mit diesem oder dem Schriftzug: „Hier dürfen Sie frei reden.“ Die Initiative soll an jene Mittel erinnern, die 1989 und in den Jahren danach den Geist des Aufbruchs geprägt haben: Banner und Aufkleber.

    Im Rahmen der Aktion werden auch Aufkleber und Postkarten mit diesen Schriftzügen verteilt. So kann, hoffen zumindest die Initiatoren, jeder die Ideen selbst verbreiten. Schulklassen sollen, wenn sie den Landtag besuchen, Fragen stellen, so die Staatskanzlei.

    Für Rößler steht die Erinnerung im Mittelpunkt: „Zu Hunderttausenden trugen sächsische Bürgerinnen und Bürger vor 20 Jahren ihre Forderungen nach Freiheit und Demokratie auf die Straßen und Plätze unseres Landes hinaus“, sagt der Landtagspräsident mit Blick auf die Enthüllung des Banners. „Am 18. März 1990 fanden schließlich nach vier Jahrzehnten kommunistischer Diktatur in der DDR erstmals freie, gleiche und geheime Wahlen zur Volkskammer statt“.

    Die Kampagne trägt nach Auffassung Rößlers außerdem dazu bei, „insbesondere der jungen Generation, die das Ende der DDR und die Bildung sowie den Aufbau des Freistaates Sachsen nicht mehr persönlich erlebt haben, den Weg der sächsischen Demokratie und ihre Werte zu vermitteln“.

    Auch Beermann hat vor allem die jüngere Generation im Auge: „Die Initiative wurde von der Sächsischen Staatskanzlei ins Leben gerufen, um mit prägnanten Textbotschaften insbesondere Schüler und Jugendliche auf die Errungenschaften der Friedlichen Revolution aufmerksam zu machen“, sagt der Chef der Staatskanzlei, der den Termin in Vertretung von Ministerpräsident Stanislaw Tillich wahrnimmt. „Ihre demokratischen Rechte wie Meinungs-, Reise- und Wahlfreiheit haben die Bürgerinnen und Bürger damals mutig errungen“.

    Das Doppeljubiläum ist für Beermann die perfekte Gelegenheit, an die Leistungen zu erinnern: „In diesem Jahr begehen wir den zwanzigsten Jahrestag der Deutschen Einheit. Ebenfalls vor 20 Jahren wurde der Freistaat Sachsen wieder gegründet. Wir können wirklich sehr stolz sein auf das, was wir in Sachsen - dem Kernland der Friedlichen Revolution – in den vergangenen zwanzig Jahren geleistet haben.“

    HINTERGRUND:

    Bereits Ende vergangenen Jahres wurden eine Million Aufkleber an Schulen und Bildungseinrichtungen und rund 102.000 Karten in Restaurants und Kneipen verteilt. Auf ihnen sind verschiedene Textbotschaften zu lesen:

    »Hier bestimmen Sie.«
    »Hier können Sie frei wählen.«
    »Hier dürfen Sie frei reden.«
    »Hier dürfen Sie frei denken.«
    »Hier hört niemand mit«
    »Diese Musik ist erlaubt.«
    »Hier sind deine Ideen gefragt.«
    »Hier kannst du dich frei bewegen.«
    »Diese Gedanken sind frei.«
    »Hier kannst du deine Meinung sagen.«

    Das Großbanner auf dem Platz vor dem Sächsischen Landtag soll bis zum Tag der Deutschen Einheit, dem 3. Oktober 2010, zu sehen sein. Dies soll dazu beitragen, das Wissen um die Errungenschaften der Friedlichen Revolution auch an die vielen Schulklassen zu vermitteln, die den Landtag regelmäßig besuchen.

    Nähere Informationen zu der Initiative sind auf der Internetseite www.89-90.sachsen.de zu finden. Am 11. März soll dort auch ein Flash-Film zu sehen sein, der die Initiative näher erläutert. Weitere Informationen können Interessierte über die E-Mail-Adresse 20Jahre@sk.sachsen.de anfragen.

  • Sachsens beste Schülerzeitung gesucht
    Das Kultusministerium und die Jugendpresse Sachsen e.V. suchen die besten Nachwuchsjournalisten. Teilnehmen können alle Schülerzeitungs-Redaktionen bzw. Autoren die an Sachsens Schulen tätig sind. "Schülerzeitungen bereichern den Schulalltag. Sie dienen als Sprachrohr der Schüler und greifen Themen auf, die eine lebhafte Diskussionskultur schaffen. Dahinter steckt viel Arbeit, Kreativität und Durchhaltevermögen. Der Preis soll diese Leistung der jungen Journalisten würdigen und andere dazu ermutigen, selbst eine Schülerzeitung zu gründen", so Kultusminister Roland Wöller, der die Schirmherrschaft über den landesweiten Wettbewerb übernommen hat.

    Veranstaltet wird der Nachwuchswettbewerb bereits zum sechsten Mal. Dotiert sind die Preise mit 500, 300 und 100 Euro. Im Bereich "Online-Schülerzeitung" gibt es einen Förderpreis. Außerdem wurde in diesem Jahr eine Sonderkategorie eingeführt, die die besten Beiträge zum Thema "20 Jahre Friedliche Revolution" auszeichnet. Hier beträgt das Preisgeld 150 Euro für eine prämierte Schülerzeitung und 75 Euro für einen Einzelbeitrag. Darüber hinaus gibt es Sonderpreise (Bücher, Druckgutscheine, Software) zu gewinnen. Die Sieger qualifizieren sich automatisch für den bundesweiten "Schülerzeitungswettbewerb der Länder". Die Preisverleihung des Landeswettbewerbs erfolgt am 12. Juni 2010 auf dem Campus der Hochschule Mittweida.

    Für den Wettbewerb sind Zeitungen bzw. Einzelbeiträge vorzulegen, die im Schuljahr 2009/10 gedruckt oder im Internet erschienen sind. Die Bewerbungen sind online oder per Post möglich (an: Jugendpresse Sachsen e.V., Lessingstraße 7, 04109 Leipzig). Autoren können sich neben den Print- bzw. Onlinebeiträgen auch mit Audio- und Videoeinsendungen anmelden. Einsendeschluss ist der 23. April 2010.

    Der Jugendjournalistenpreis wird in den Kategorien Grundschule, Förderschule, Mittelschule, Gymnasium und berufsbildende Schule vergeben. Eine Jury aus Vertretern der Veranstalter sowie Fachleuten aus Journalismus, Fotografie, Medien- und Online-Gestaltung bewerten die Arbeiten und ermitteln die jeweiligen Preisträger.

    Weitere Informationen erhalten Sie unter: www.Jugendjournalistenpreis.de

  • Sächsischer Außenwirtschaftstag am 11. März in Leipzig
    „Wachstum durch Welthandel“ lautet das Motto des Sächsischen Außenwirtschaftstages, der am 11. März im CongressCenter Leipzig stattfindet. Schwerpunkte sind in diesem Jahr die asiatischen Märkte China, Kasachstan und Vietnam.

    Asien ist für die sächsische Exportindustrie von großer Bedeutung: Trotz Wirtschaftskrise waren Produkte „Made in Saxony“ auch im Jahr 2009 sehr gefragt. Dabei war China erstmalig Exportpartner Nr. 1 für die Unternehmen im Freistaat Sachsen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes erhöhten sich sächsische Exporte nach China gegenüber dem Vorjahr nochmals um rund 3,5 %.

    Sachsens Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Sven Morlok (FDP): “Wir wollen den Unternehmen Informationen und verlässliche Partner zur Seite stellen, um einen gelungenen Start auf dem internationalen Parkett zu ermöglichen. Gerade Asien bietet Chancen auf gute Geschäfte. Mit dem Sächsischen Außenwirtschaftstag wollen wir die sächsischen Unternehmen zu mehr Internationalität ermutigen.“

    Auf dem Außenwirtschaftstag haben Neueinsteiger im Auslandsgeschäft die Möglichkeit, Informationen zu den aktuellen Entwicklungen und Wirtschaftstrends aus erster Hand zu erhalten. Dafür stehen Experten aus Ministerien, Vertreter der Auslandshandelskammern und auch die Beauftragten der sächsischen Wirtschaft in Vietnam und China - zum Teil selbst Unternehmer - in persönlichen Gesprächen zur Verfügung.

    Gäste des Außenwirtschaftstages werden u. a. eine Delegation aus Vietnam mit Vertretern des Ministeriums für Industrie und Handel, der Departements für Energieversorgung, Wasser- und Abwasseraufbereitung und der petrochemischen Industrie sein. Aus Kasachstan kommt eine Delegation des Investmentfonds „Samruk-Kazyna“, Vertreter des kasachischen Wirtschaftsministeriums, der Departements für wissenschaftlich-technische Entwicklung und für Investitionen. Begleitet wird die Delegation vom kasachischen Botschafter für die Bundesrepublik Deutschland, SE. Dr. Nurlan Onzhanov.

    Bereits im Ausland engagierte Unternehmer können sich von Spezialisten zu Exportfinanzierung und -förderung, zu rechtlichen Rahmenbedingungen oder steuerlichen Fragen beraten lassen. Sie erhalten Tipps zur erfolgreichen Messeteilnahme und haben natürlich die Möglichkeit, sich mit anderen Unternehmern auszutauschen.

    Der asiatische Markt hat für die sächsische Exportwirtschaft eine ganz besondere Bedeutung: Als wichtiger Absatzmarkt wurde er von der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise weniger stark getroffen. Die Prognosen der „Germany Trade and Invest“, der bundesdeutschen Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing weisen zu Beginn des neuen Jahres vergleichsweise stabile Zuwachsraten aus. Für China in 2010 ein BIP-Wachstum von 9,0%, für Vietnam werden 6,0% prognostiziert, für Kasachstan immerhin 2,0%. Auch die sächsischen Unternehmen sollen von der Stabilisierung profitieren und dafür Unterstützung durch den „Sächsischen Außenwirtschaftstag 2010“ erfahren.

    Anmeldungen zum „Sächsischen Außenwirtschaftstag“ sind noch auf dem Online-Portal möglich:

    www.awis2010.saxony.de

  • „Schutz des Wolfes ist unsere Pflicht“
    „Schutz des Wolfes ist unsere Pflicht“

    Bezüglich der Medienberichte zur Forderung der Landkreise Bautzen und Görlitz nach einer Beendigung der Maßnahmen zum Schutz des Wolfes in Sachsen äußert sich Umweltminister Frank Kupfer wie folgt:

    „Bisher habe ich keinerlei Signale über eine Ablehnung der notwendigen Maßnahmen zum Schutz des Wolfes aus den Landkreisen Bautzen und Görlitz erhalten. Ich bin verwundert über die Art und Weise der Information und werde umgehend das Gespräch mit den Verantwortlichen vor Ort suchen. Fakt ist aber: Gemäß der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) der Europäischen Union ist der Freistaat Sachsen verpflichtet, den Schutz der Wolfspopulation in Sachsen zu gewährleisten. Auch die Landkreise haben als Untere Naturschutzbehörde die Pflicht, den Wolf in ihrem Verantwortungsbereich zu schützen. Dies erfordert zahlreiche Begleitmaßnahmen, die im Rahmen des Sächsischen Managementplans Wolf festgelegt sind. Dazu gehört beispielsweise die ständige Information und Beratung der Bevölkerung in der Region, aber auch die Anfertigung von Rissgutachten, ohne die eine Entschädigung von Nutztierhaltern im Wolfsgebiet nicht möglich ist. Außerdem gehören die Überwachung des Wolfsbestandes, seiner weiteren Ausbreitung und das Erkennen eventueller verhaltensauffälliger Tiere zu den wichtigen Aufgaben. Der Managementplan ist unter Mitwirkung der Landkreise erarbeitet worden und ist eine europaweit anerkannte Regelung zum Naturschutz.“


    Hintergrund:
    Für die Umsetzung des Wolfsmanagementplans sind das Kontaktbüro „Wolfsregion Lausitz“ in Rietschen und das Senckenberg-Museum in Görlitz zuständig. Der Landkreis Görlitz hat bereits 2008 die Trägerschaft für das Kontaktbüro übernommen. Dazu wurde bereits ein Dienstleistungsvertrag von 2010 bis 2012 abgeschlossen. Die Kosten trägt für beide Einrichtungen zu 100 Prozent der Freistaat Sachsen. Im vergangenen Jahr wurden für das Kontaktbüro insgesamt 54.500 Euro aus Landesmitteln zur Verfügung gestellt. Das Senckenberg Naturkundemuseum ist über einen jährlichen Werkvertrag für das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie tätig. Dafür sind im vergangenen Jahr 2009 rund 91.000 Euro Landesmittel bereitgestellt worden.

  • Immer mehr Sachsen nutzen ELektronische STeuerERklärung - ELSTER 2009/2010 jetzt kostenlos erhältlich
    Immer mehr Sachsen nutzen die Möglichkeit, ihre Steuererklärungsdaten über das Internet beim Finanzamt einzureichen. Im Jahr 2009 haben die sächsischen Ämter rund 340 000 Einkommensteuererklärungen auf elektronischem Wege erhalten.

    Damit nutzt bereits jeder Dritte im Freistaat ELSTER, die ELektronische STeuerERklärung. Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland: „Mit ELSTER können Sie Ihre Steuererklärung einfach elektronisch bei Ihrem Finanzamt einreichen – schnell, datensicher und bequem von jedem Ort. So sparen Sie nicht nur Zeit, sondern auch Papier.“

    Hierzu stellt die Steuerverwaltung das PC-Programm ElsterFormular zur Verfügung, das ab sofort als CD-Rom in der neuen Version 2009/2010 in allen sächsischen Finanzämtern sowie im Finanzministerium kostenlos erhältlich ist. Zusätzlich steht das Programm auch im Internet unter www.elsterformular.de zum kostenlosen Download bereit.

    ElsterFormular bietet eine Reihe von Vorteilen:

    - Das Programm berechnet sofort die jeweilige Steuer, so dass jeder vorab weiß, mit welcher Erstattung er rechnen kann.

    - Wer ElsterFormular bereits im Vorjahr verwendet und die Steuerklärung gespeichert hat, kann auf diese Daten auch bei der aktuellen Steuerklärung zurückgreifen. So müssen gleichbleibende Daten wie beispielsweise Anschrift oder Kontoverbindung nicht erneut eingetragen werden.

    - ElsterFormular weist bereits bei der Eingabe auf einzureichende Belege oder fehlende Daten hin. Das vermeidet Rückfragen des Finanzamts. Zudem müssen nur die gesetzlich vorgeschriebenen Belege (z.B. Spendenbescheinigungen) beim Finanzamt eingereicht werden.

    - Im Falle einer Erstattung erhalten ELSTER-Nutzer schneller ihr Geld zurück. Denn die Finanzämter geben den Zeitvorteil, den sie durch ELSTER erzielen, in Form kürzerer Bearbeitungszeiten an die Bürger weiter.

    Um noch mehr Bürgerinnen und Bürger für ELSTER zu gewinnen, werden die sächsischen Finanzämter auch in diesem Jahr auf zahlreichen regionalen Veranstaltungen mit einem ELSTER-Informationsstand vertreten sein. Dort werden die Mitarbeiter zu allen Fragen rund um ELSTER Rede und Antwort stehen und den Informationsflyer der sächsischen Steuerverwaltung kostenlos verteilen.

    Der Flyer, der die wichtigsten Fakten zu ELSTER enthält, ist auch in allen Finanzämtern und dem Finanzministerium kostenlos erhältlich.

    Weitere Informationen zu ELSTER sind unter www.smf.sachsen.de zu finden.

  • Presseeinladung: "Die heile Welt der Diktatur?"
    20 Jahre nach dem Ende der DDR schauen viele mit verklärtem Blick auf die Zeit des Sozialismus. Wie war es aber wirklich? Schüler von heute sind auf eine objektive Darstellung der jüngsten deutschen Geschichte angewiesen. Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur hat eine Ausstellung mit Fotos und Texten konzipiert, um einer Verklärung des DDR-Alltags entgegenzuwirken. Das Material ist eine gute Ergänzung der sächsischen Lehrpläne zu diesem Themenbereich. Sachsen hat als erstes Bundesland 150 Plakatsätze dieser Ausstellung gekauft, um sie sächsischen Schulen zur Verfügung zu stellen.

    Wir möchten Sie ganz herzlich einladen zu einem

    Pressegespräch
    mit Kultusminister Roland Wöller sowie Rainer Eppelmann, Vorstandsvorsitzender der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
    am Montag, den 15. März um 10.30 Uhr im Kultusministerium,
    Carolaplatz 1, Raum 302.

    Im Anschluss – um 11 Uhr – wird im Lichthof des Ministeriums die Ausstellung mit 129 Fotos des Stern-Fotografen Harald Schmitt und erläuternden Texten des Historikers Stefan Wolle eröffnet.
    Staatsminister Roland Wöller wird außerdem einen Plakatsatz sowie das Schulbegleitmaterial an die Schüler des Gymnasiums Dresden-Cotta übergeben.

    Der Termin eignet sich ab 11 Uhr auch zur Bildberichterstattung!

    Wir freuen uns auf Ihr Kommen,

    Irina Schenk, Pressesprecherin

  • „Gemeinnützige Vereine und Steuern“: Finanzminister Unland zu Gast im Dresdner Rathaus
    Die Vortragsreihe „Gemeinnützige Vereine und Steuern“ der sächsischen Finanzverwaltung hat heute in Dresden Station gemacht.

    Zur ersten Veranstaltung in der Landeshauptstadt hatte der Sächsische Staatsminister der Finanzen, Prof. Dr. Georg Unland, die Vereine aus dem Zuständigkeitsbereich des Finanzamtes Dresden II in den Plenarsaal des Dresdner Rathauses eingeladen. Rund 360 Vertreter von knapp 200 Vereinen nutzten die Gelegenheit und informierten sich zu steuerlichen Fragen aus dem Vereinsleben.

    „Die Vereine in Sachsen bereichern mit ihrem Engagement die kulturelle und gesellschaftliche Vielfalt im Land. Mit unserer Informationsreihe wollen wir einen Beitrag leisten, um diese so wichtige ehrenamtliche Arbeit der sächsischen Vereine zu fördern. Es freut mich sehr, dass diese Veranstaltung auf so großes Interesse trifft“, sagte Unland, der die Anwesenden in das Thema einführte. Im Anschluss an den Vortrag gaben die Ansprechpartner des Finanzamtes und des Finanzministeriums den Vereinen auch bei Einzelfragen umfassend Auskunft.

    Das Finanzamt Dresden II ist für 640 gemeinnützige Vereine zuständig, die sich in den unterschiedlichsten Bereichen engagieren.

    Für die Vereine im Zuständigkeitsbereich der Finanzämter Dresden I und Dresden III finden in der kommenden Woche zwei Veranstaltungen im Trefftz-Bau der Technischen Universität Dresden statt. Zu den Terminen am 15. März (Dresden I) und 18. März (Dresden III) wurden die Vereine von ihrem Finanzamt bereits schriftlich eingeladen.

  • "The Squibs" aus Leipzig und "Roadcrash" aus Dresden sind Gewinner des sächsischen Schülerbandwettbewerbs - Band Clash 2010
    Die Krone der besten Schülerband Sachsens ging in diesem Jahr an „The Squibs“ aus Leipzig. Mit Frauenpower und Rock `n` Roll überzeugten die jungen Musiker vom Rudolf-Hildebrand-Gymnasium Markkleeberg am vergangenen Samstag beim großen Band Clash Landesfinale nicht nur das Publikum sondern auch die Fachjury. Mit mehr als 600 Gästen aus ganz Sachsen feierte das Publikum im Anker zu Leipzig alle sechs Finalisten des Abends und wählte mit Ihren Stimmen "Roadcrash" aus Dresden zum Publikumssieger 2010. Die Dresdner konnten somit die silberne Trophäe mit nach Hause nehmen.

    Der Landessieger "The Squibs" bekam eine komplette Tonstudioaufnahme von EOR Mediastudio aus Chemnitz und einen Equipmentgutschein im Werte von 200 Euro von Musikhaus Korn. Die Sieger vertreten Sachsen im Local Heroes Deutschlandfinale im November in Magdeburg. Platz 2 "Congoroo" aus Leipzig erhielt einen Equipmentgutschein im Wert von 150 Euro vom Musikhaus Korn, Platz 3 "Roadcrash" aus Dresden bekam 100 Euro ebenfalls vom Musikhaus Korn und fährt aufgrund des Publikumssieges zum großen Summer Summit Open Air nach Oschatz.

    Auch die weiteren Plätze durften sich freuen: Interessante Bandpackages vergab der Verein KulturLounge an „die Straßenkinder“ aus Flöha,“Tongue of the young“ aus Dresden und „One Minute Happiness“ aus Zwickau.

    Eine Fachjury, bestehend aus Vertretern des Musikbereichs der Regionalstellen der Bildungsagentur sowie Fachleuten aus Musik und Kultur, ermitteln alljährlich Sachsens beste Schülerband. Der Wettbewerb ist eine Veranstaltung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und Sport sowie des KulturLounge e.V. Leipzig. Insgesamt nahmen 40 Schülerbands aus den Regionen Leipzig, Dresden und Chemnitz am Wettbewerb teil.

    Fotos unter:
    http://bandclash.de/other-stuff/Pressebilder-Siegerehrung-2010.html.

  • Mehr Geld für die Freiwillige Feuerwehr
    Die Höchstsätze bei der Entschädigung von Freiwilligen Feuerwehrleuten können deutlich erhöht werden. Gemeinden, Landkreise und kreisfreie Städte können künftig den ehrenamtlich Tätigen in den Freiwilligen Feuerwehren des Freistaates, die zum Beispiel als Ausbilder, Orts- und Gemeindewehrleiter oder als Stellvertreter des Kreisbrandmeisters besonders zeitlich belastet sind, höhere Entschädigungen gewähren. Innenminister Markus Ulbig hat heute die Novelle zur Sächsischen Feuerwehrverordnung unterzeichnet. Sie tritt Ende des Monats in Kraft.

    Innenminister Markus Ulbig: „Die Reglungen in der neuen Feuerwehrverordnung sind eine weitere Stärkung des Ehrenamtes. Die Kameradinnen und Kameraden, die sich unermüdlich für den Schutz der Menschen in Sachsen engagieren, können mit einer höheren Entschädigung rechnen. Gemeindewehrleiter können ab nächstem Monat bis zu 175,-- Euro monatlich erhalten. Ich hoffe, dass Gemeinden und Kreise von diesen Möglichkeiten auch zahlreich und zügig Gebrauch machen.“

    Weitere wichtige Regelungen betreffen den Kreis der zur Ausbildung berechtigten Feuerwehrleute. Der Kreis der Ausbilder wird um Mitglieder der Berufsfeuerwehr erweitert. Damit schafft der Freistaat die Grundlagen, um flexibler auf die große Zahl an Ausbildungswünschen reagieren zu können. Die derzeit hohe Nachfrage nach Ausbildungsplätzen im Angebot der Landesfeuerwehrschule kann nur mit ergänzenden Ausbildungsstrukturen bewältigt werden. Wenn die Berufsfeuerwehren sich stärker in die Ausbildung gerade des eigenen Nachwuchses einbringen wollen, unterstützt Sachsen diese lobenswerten Ansätze. Denn damit können deutlich mehr Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr ihre Ausbildung erhalten.

  • „Die Schadstoffe in der Luft haben sich verändert“
    „Sachsen verfügt heute über eines der modernsten Luftmessnetze Europas. Damit erfüllen wir die gesetzlichen Anforderungen des Immissionsschutzes von Bund und EU vorbildlich“, sagte Umweltminister Frank Kupfer heute (8. März 2010) bei einem Besuch der Messnetzzentrale Luft der Staatlichen Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft (BfUL) in Radebeul (Lkrs. Meißen).
    Zwischen Görlitz und Plauen sind derzeitig 31 automatische Luftmessstationen in Betrieb, die rund um die Uhr die Luftqualität im Freistaat überwachen. Der Schwerpunkt der Überwachung liegt dabei in den drei Ballungsräumen Dresden, Leipzig und Chemnitz. Es werden sowohl gas- als auch partikelförmige Schadstoffe ermittelt.
    Die gasförmigen Luftschadstoffe Schwefeldioxid, Stickstoffoxid, Benzol und Ozon sowie die flüchtigen organischen Verbindungen Benzol, Toluol und Xylol werden online überwacht. Dabei werden die Daten zeitnah von den einzelnen Messcontainern an die Zentrale in Radebeul übermittelt. Die Analyse der Staubpartikel (Schwermetalle, Ruß, Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe) ist dagegen sehr aufwendig und erfolgt im Labor. Dazu ist eine Wägung der einzelnen Feinstaubfilter notwendig. „In Zusammenarbeit mit einem Dresdner Unternehmen haben wir die sehr arbeitsintensive gravimetrische Filteranalyse nun automatisiert. So können wir die Daten ab sofort noch schneller zur Verfügung stellen“, informierte Kupfer. Ausgewertet werden die Informationen vom Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG). Zusätzlich zu den Schadstoffkomponenten werden die wichtigsten meteorologischen Größen gemessen.

    „In den vergangenen Jahren ist die Immissionsbelastung durch Schwefeldioxid, Benzol und Blei deutlich zurückgegangen. Gegenwärtig liegt der Schwerpunkt in den Ballungsräumen vor allem bei Feinstaub und Stickstoffdioxid sowie bei Ozon im ländlichen Raum. Dies müssen die Kommunen bei ihrer Städte- und Verkehrsplanung künftig noch stärker beachten“, betonte der Minister.
    Alle tagesaktuellen Messwerte finden Sie im Internet unter www.luft.sachsen.de. Außerdem erstellt das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie jährlich einen zusammenfassenden Bericht.

  • Sächsische Rehabilitationslandschaft kann sich sehen lassen
    „Für den Erhalt unserer sozialen Sicherungssysteme und den Erhalt unseres Lebensstandards ist es unerlässlich, dass die Menschen zukünftig länger arbeiten. Sie müssen dazu aber auch körperlich, geistig und seelisch in der Lage sein“, betonte Sozialministerin Christine Clauß anlässlich des 19. Rehabilitationswissenschaftlichen Kolloquiums in Leipzig. Deshalb sei es notwendig, sowohl im ambulanten als auch im stationären Bereich qualitativ hochwertige Angebote vorzuhalten. Die sächsische Rehabilitationslandschaft könne sich sehen lassen. Clauß erklärte, dass dies letztlich allen im Rehabilitationsbereich Beschäftigten zu verdanken sei. Dies gelte insbesondere den im medizinischen, therapeutischen und pflegerischen Bereich tätigen Menschen, aber auch den „hinter den Kulissen“ Beschäftigen in der Verwaltung, dem Management, der Forschung und bei den Kostenträgern.

    Clauß erklärte vor dem Hintergrund des diesjährigen Rahmenthemas „Qualität in der Rehabilitation - Management, Praxis, Forschung“ auch, dass es zwar nicht immer einfach sei, hohe qualitative Ansprüche an die Rehabilitation einerseits und wirtschaftliche Rahmenbedingungen andererseits miteinander in Einklang zu bringen. Allerdings - so die Überzeugung der Ministerin - schlössen sich hohe Qualität und Effizienz nicht aus. „Hohe Qualität ist letztlich eine Grundvoraussetzung dafür, dass sich Rehabilitationseinrichtungen im Wettbewerb etablieren und langfristig auf dem Gesundheitsmarkt behaupten können“, machte Clauß deutlich.

    Die etablierte Veranstaltung der Deutschen Rentenversicherung bringt Teilnehmer aus sehr unterschiedlichen Bereichen der Rehabilitation - wie z. B. der Wissenschaft und Forschung, der Therapie, der Verwaltung und dem Gesundheitsmanagement - zusammen und verbindet damit ganz hervorragend Theorie und Praxis.

  • Selbstanzeigen mit Bezug zu Kapitalanlagen in der Schweiz
    Aus aktuellem Anlass werden bei den sächsischen Finanzämtern eingehende Selbstanzeigen, die in Zusammenhang mit Kapitalanlagen in der Schweiz stehen, gesondert erfasst. Danach sind seit dem 1. Februar 2010 insgesamt 39 Selbstanzeigen ein-gegangen, die einen Bezug zu Schweizer Bankkonten aufweisen. Die Summe der nacherklärten Einkünfte beträgt rund 3,31 Mio. EUR, die Summe der hinterzogenen Steuern beläuft sich derzeit auf 660.000 EUR. Allerdings sind noch nicht in allen bisher eingegangenen Selbstanzeigen die entsprechenden Beträge benannt worden, so dass sich die Höhe der nacherklärten Einkünfte und die Summe der hinterzogenen Steuern noch erhöhen dürfte.

  • Mommy i'm ready: Broschüre informiert über Sprachenlernen der Jüngsten
    Kultusminister Roland Wöller hat heute (8. März 2010) auf einer Informationsveranstaltung zum Thema "Mit Sprachen groß werden" die neuen Materialien zum Sprachenlernen in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen vorgestellt. Ziel der Broschüren ist es, den Leitern der Einrichtungen eine Information zu den aktuellen Erkenntnissen zum Spracherwerb und zu den unterschiedlichen Methoden des Fremdsprachenlernens an die Hand zu geben. Kultusminister Wöller betonte, "Sprache ist der Schlüssel zum Bildungserfolg. Das frühe und spielerische Erlernen von Fremdsprachen bietet unseren Kinder zusätzliche Chancen im späteren Berufsleben". Viele Eltern wünschen sich daher schon im Kindergartenalter und in der Grundschule eine mehrsprachige Förderung für ihre Kinder. Die Angebote sind vielfältig und teilweise schwer überschaubar. Aus diesem Grund hat das sächsische Kultusministerium parallel zu dem Orientierungsrahmen für die pädagogischen Fachkräfte einen Flyer für Eltern herausgegeben. "Dieser Informationsflyer soll Eltern ermutigen, ihr Kind auf dem Weg zur Mehrsprachigkeit zu begleiten", erklärte Wöller das Anliegen.

    Auf der Veranstaltung machte der Minister aber auch deutlich, dass überzogene Hoffungen, Erwartungen und Wünsche der Eltern an das, was sprachliche Bildung leisten kann, wieder ins Lot gerückt werden müssen. "Der Spracherwerb in der Kita sowie in Klassenstufe 1 und 2 kann nur als zusätzliches Angebot verstanden werden", so Wöller. Ein Wundermittel sei das frühe Fremdsprachenlernen nicht. "In erster Linie müssen die Jüngsten die Muttersprache erlernen und sie sicher beherrschen". Kultusminister Wöller nannte hier die Kulturtechniken Lesen, Sprechen, Schreiben und Rechnen als vorrangiges Ziel schulischer Bildung in den ersten beiden Jahren des Grundschulunterrichts.

    Die Broschüre und der Flyer können unter folgendem Link bestellt werden: www.sachsen-macht-schule.de/mehrsprachigkeit

    Hintergrund:
    Seit dem Schuljahr 2004/2005 lernen ab Klasse drei alle sächsische Schüler zweimal die Woche verbindlich Englisch. Die Lehrpläne an den weiterführenden Schulen schließen an die der Grundschule an und bauen auf den Kompetenzen auf, die bis zum Ende der Klassenstufe 4 erworben wurden. Darüber hinaus gibt es an 21 ausgewählten Grundschulen das Angebot des "Intensiven Sprachlernens". Diese bieten parallel zum verbindlichen Englischunterricht ab Klassenstufe 3, die Sprachen Französisch, Polnisch und Tschechisch ab Klassenstufe 1 an.

    Neben dem regulären Englischunterricht und dem "Intensiven Sprachlernen" bieten Grundschulen auch Arbeitsgemeinschaften zum Fremdsprachenlernen bereits ab Klassenstufe 1 an (rund 176 Grundschulen). Englisch als Arbeitsgemeinschaft in Klassenstufe 2 wird an 241 Grundschulen angeboten.

    Eine Fremdsprachenförderung erfolgt im Freistaat auch an über 700 Kitas.

  • Umweltschonende Landwirtschaft wird belohnt
    Sächsische Landwirte, die sich im Jahr 2009 für eine besonders natur- und umweltgerechte, bodenschonende Bewirtschaftung ihrer Ackerflächen entschieden haben, werden jetzt dafür belohnt. In den nächsten Tagen erhalten 1 797 Landwirte Fördermittel in Höhe von insgesamt 20,7 Millionen Euro. Diese werden zu 80 Prozent von der EU und zu 20 Prozent vom Freistaat Sachsen finanziert. „Die Landwirte leisten mit ihrer Art der Flächenbewirtschaftung einen ganz wichtigen Beitrag zum Schutz des Bodens vor Erosion, zum Hochwasserschutz und der Artenvielfalt von Pflanzen und Tieren“, sagte Landwirtschaftsminister Frank Kupfer. „Die Förderung ist der Ausgleich für Ertragseinbußen und erhöhte Aufwendungen für Umweltleistungen, die über das normale Maß der Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen hinausgehen“, so Kupfer weiter.

    Die Kosten für die Agrar- und Umweltmaßnahmen wurden betriebs-wirtschaftlich neu kalkuliert. Deshalb werden den Landwirten in diesem Jahr 10 Millionen Euro mehr für die umweltschonende Bewirtschaftung ihrer Ackerflächen ausgezahlt.

    In Sachsen werden über 191 000 Hektar umwelt- und naturschutzgerecht bewirtschaftet. Das sind knapp ein Fünftel der gesamten Landwirtschaftsflächen Sachsens. 137 000 Hektar Ackerland sind für die bodenschonende Bewirtschaftung angemeldet. Dazu zählen Maßnahmen wie die Ansaat von Zwischenfrüchten oder Untersaaten und die dauerhafte pfluglose Bodenbearbeitung. Auf 27 600 Hektar Wiesen- oder Weidefläche erfolgt extensive Grünlandwirtschaft; auf eine Düngung wird weitgehend verzichtet. Diese beiden Bewirtschaftungsarten dienen vor allem dem Schutz des Bodens vor Erosion, der Reduzierung der Anwendung von Dünge- und Pflanzenschutzmittel sowie dem vorbeugenden Hochwasserschutz, aber auch der Biodiversität auf Grünlandstandorten.

    Durch Naturschutzmaßnahmen auf Ackerland, zum Beispiel Stoppel über den Winter oder die Einsaat kräuterreicher Ansaatmischungen (ca. 2 400 Hektar) und auf Grünland (ca. 24 000 Hektar), zum Beispiel für Schaf- und Ziegenhut, sollen geschützte und gefährdete Lebensräumen und Arten erhalten werden.

    Informationen zur Richtlinie und zur Förderung der umweltgerechten Landbewirtschaftung finden Sie im Internet unter: http://www.smul.sachsen.de/foerderung/94.htm.

  • Sachsen und Katar vereinbaren Solar-Wasserstoff-Projekt
    Dresden. Das Engagement der Sächsischen Staatsregierung für die Technologieförderung im Freistaat trägt weitere Früchte: Am 8. März wird in der Sächsischen Staatskanzlei ein zukunftsweisendes Solar-Wasserstoff-Projekt mit Katar auf den Weg gebracht. Im Beisein des Chefs der Staatskanzlei, Dr. Johannes Beermann, unterzeichnen Amer Al Saadi, Vorstandsvorsitzender des Qatar Science and Technology Parks und Prof. Stefan Kaskel vom Fraunhoferinstitut IWS in Dresden eine gemeinsame Verständigung (Memorandum of Understanding) für das Projekt „SolarRuß“.

    Ziel ist die solarthermische Erzeugung von Wasserstoff aus Methan. Damit verbunden sind zwei Vorteile: Zum einen entsteht durch diese neuartige Technologie als Nebenprodukt Ruß, der als Gummiadditiv für Reifen und Förderbänder dienen kann. Zum anderen verringert die solarthermische Gewinnung von Wasserstoff den Ausstoß des klimaschädlichen CO2 – ganz im Gegensatz zur Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen.

    „Dieses zukunftsweisende Projekt ist ein weiteres Beispiel für die enge Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und Katar auf dem Gebiet der Forschung und der technologischen Zusammenarbeit“, sagt Beermann. „Hier gehen sächsisches Know How und die idealen klimatischen Bedingungen in Katar für ein solches Solarprojekt eine Symbiose ein“.

  • Staatsministerin Clauß würdigt die Arbeit der Dresdner Tafel
    „Dieses Projekt ist nicht hoch genug einzuschätzen und ein Beispiel für gelebte Mitmenschlichkeit und Bürgersinn“, erklärte Sozialministerin Christine Clauß anlässlich des 15-jährigen Bestehens der Dresdner Tafel.

    „Der Freistaat Sachsen unterstützt seit Jahren die ehrenamtliche Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Dresdner Tafel.“ Beispielhaft nannte Clauß die Gewährung einer Aufwandsentschädigung nach der Richtlinie zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements im Rahmen des Programms „Wir für Sachsen“.

    Besonders hervor hob die Ministerin das Projekt „Tafelgärten“ als Beispiel für einen Nutzen in zweierlei Hinsicht: „Einerseits wird langzeitarbeitslosen Frauen und Männern eine Beschäftigungsmöglichkeit geboten, andererseits werden frische Lebensmittel für die Dresdner Tafel produziert“, erklärte Clauß. Sie wünsche sich mehrere solcher Projekte, die nicht nur die materielle Unterstützung sozial benachteiligter Menschen zum Inhalt hat, sondern auch die soziale Integration dieser Menschen. Die Dresdner Tafel habe sich dieses Gedankens bereits angenommen. „Darüber freue ich mich sehr und möchte die Dresdner Tafel darin bestärken, den beschrittenen Weg weiter zu verfolgen und auszubauen. Sie tragen Sie dazu bei, die Welt freundlicher zu gestalten.“

  • Grußwort von Ministerpräsident Stanislaw Tillich anlässlich der Eröffnung der „Türckischen Cammer“
    Achtung Sperrfrist: Heute, 6. März 2010, 20.30 Uhr!

    „Exzellenz, sehr geehrter Herr Prof. Davutoğlu,
    sehr geehrter Herr Bundesminister Dr. Westerwelle,
    sehr geehrter Herr Prof. Roth, liebe Gäste,

    ‚Hohe Pforte’ nannten früher Diplomaten die Regierung in Istanbul. Das stimmt – auch wörtlich genommen: Die Türkei ist und bleibt eine Pforte für uns Europäer zur arabischen Welt. Ihr Land, Herr Außenminister, spielt eine wichtige Rolle in der internationalen Politik. Die Türkei ist unser Partner.

    Wie weit die Beziehungen Sachsens zu Ihnen in die Geschichte zurückreichen, davon vermittelt uns die „Türckische Cammer“ ein anschauliches Bild. Sächsische Herrscher haben Kultur und Kunst der Sultane bewundert. Genauso tun wir es heute – in dieser neuen, einzigartigen Sammlung. Wir heißen alle Besucher herzlich willkommen, die mehr über diese Schätze erfahren wollen.

    Nicht nur die Türkei war immer ein Mittler zwischen Europa und dem Orient. Ein Mittler ist auch die Kultur. Sie wird eine weitere Annäherung zwischen der orientalischen Welt und Europa – natürlich auch besonders zu uns Deutschen – zur Folge haben. In Sachsen freuen wir uns auf viele Besucher aus der Türkei und den arabischen sowie aus den anderen muslimischen Ländern. Hier in Dresden können sie in der „Türckischen Cammer“ Wurzeln ihrer eigenen Kultur entdecken. Und ich bin sicher, dass dank der „Türckischen Cammer“ neue Kontakte zwischen Sachsen und der Türkei geknöpft werden, die über die Kultur hinausgehen.

    Herr Außenminister Davutoğlu – ich weiß, dafür werden Sie ein Schrittmacher sein.“

  • Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Verkehrsminister Sven Morlok zum Start des Bauabschnitts Frohburg - Borna der A 72
    Am Samstag, den 6. März 2010, fand am Vormittag der feierliche Baubeginn der A 72 Frohburg – Borna auf dem Baufeld der Talbrücke Zedtlitzer Grund statt. Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer, der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen Stanislaw Tillich und der Sächsische Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Sven Morlok führten symbolisch den traditionellen Rammschlag durch.

    „Der Bau von Autobahnen stellt für die Menschen, die entlang der Strecke wohnen, immer einen Eingriff in ihr Leben dar. Auch geht es leider oft nicht ohne Eingriffe in die Natur. Ich verstehe deshalb die Widerstände“, sagt Ministerpräsident Stanislaw Tillich. „Andererseits aber bringt eine Anbindung an den Fernverkehr vielen Menschen auch Wohlstand und die Möglichkeit, rascher als bisher von A nach B zu kommen. Man darf nicht vergessen: Infrastrukturprojekte sind von großer Bedeutung für die Wirtschaft, sie sichern Arbeitsplätze und binden uns in diesem Fall auch besser an unsere Nachbarländer an. Entscheidend ist daher einen Weg zu finden, der die Eingriffe für Mensch und Natur auf ein Minimum beschränkt und der gleichzeitig den Wunsch nach Mobilität erfüllt.“

    „Es wird höchste Zeit, dass zwischen den beiden wichtigen Zentren Chemnitz und Leipzig die Autobahnverbindung vollendet wird“, so Morlok. Der Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr betont: „Für die sächsische Wirtschaft ist die verkehrliche Anbindung der Industrieregion Chemnitz-Zwickau von großer Bedeutung. Mit der Fertigstellung der Autobahn verkürzen sich Lieferwege und Anfahrtszeiten, der Standort gewinnt an Attraktivität. Das nutzt nicht nur den Unternehmen, die Bürger und Gemeinden profitieren davon ebenso.“

    Hintergrund:

    Der nun beginnende Bau des knapp 6 km langen und 66 Mio. Euro teuren Abschnittes Frohburg - Borna der Bundesautobahn A 72 ist der fünfte Teilabschnitt des Neubauvorhabens. Zeitgleich zum Bau der 315 m langen und 15 Mio. Euro teuren Großbrücke über den Zedtlitzer Grund wird in Bereichen ehemaliger Braunkohletagebaukippen und des Tiefbergbaus der Untergrund mittels Spezialverfahren verdichtet. Parallel dazu werden die weiteren Brückenbauwerke errichtet. Der Streckenbau kann dann im Frühjahr 2011 beginnen. Über die Anschlussstelle bei Frohburg und ihre Anbindung wird in einem ergänzendem Verfahren entschieden.

    Der knapp 11 Kilometer lange erste Abschnitt der A 72 vom Autobahndreieck Chemnitz bis Niederfrohna wurde im Jahr 2006 freigegeben. Der sich anschließende 12,2 km lange und ca. 112 Mio. Euro teure Abschnitt von Niederfrohna bis Rathendorf ist seit Dezember 2007 im Bau. Seit dem Frühsommer 2009 wird auch am 14,5 km langen und 85 Mio. Euro teuren Teil von Rathendorf bis Frohburg gebaut. Für den Abschnitt nördlich Borna bis Rötha zum Autobahndreieck A 38 bei Markkleeberg ist das Baurechtsverfahren beantragt bzw. in Vorbereitung.
    Der Bau des Abschnittes Rathendorf bis Borna wird aus Mitteln des EFRE-Bundesprogramms (Europäischer Strukturfonds) gefördert.

  • „Schau-Rein! – Die Woche der offenen Unternehmen Sachsen“
    In Mathe bin ich die Klassenbeste – soll ich das studieren? Backen ist mein Hobby – könnte das mein Traumberuf werden? Das Thema Erneuerbare Energien interessiert mich – welche Berufsbilder gibt es?

    Die richtige Berufswahl ist eine entscheidende Frage für junge Menschen, meist prägt sie das weitere Leben maßgeblich. Bundesweit stehen rund 400 Ausbildungsberufe zur Wahl, hinzu kommen Studiengänge an Berufsakademien und Hochschulen.

    Um Schülerinnen und Schüler bei ihrer Entscheidung zu helfen, öffnen in ganz Sachsen vom 15. bis 20. März hunderte Unternehmen, Institutionen und Forschungseinrichtungen ihre Türen. Diese Art der Berufsorientierung ist bundesweit einmalig.

    „Die Woche der offenen Unternehmen bietet Vorteile für beide Seiten“, so Staatsminister Sven Morlok (FDP). „Die Jugendlichen erhalten erste Einblicke in den Arbeitsalltag und sind sicherer bei der Wahl ihrer Ausbildung. Die Unternehmen und Institutionen können ihre zukünftigen Fachkräfte kennenlernen und für ihre Berufsbilder werben.“

    Hintergrund
    An einem oder mehreren Tagen in dieser Woche können Jugendliche ab der 7. Klasse Firmen besuchen und ausprobieren, welcher Beruf zu ihnen passt. Noch bis zum 19. März können sich Jugendliche für freie Plätze anmelden. Nähere Informationen unter: www.schau-rein-sachsen.de

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