Weniger als 24 Stunden nach dem zweiten Brandanschlag in Freiberg hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Innenminister Markus Ulbig lobte die Polizei für den raschen Ermittlungserfolg und bedankte sich insbesondere bei dem aufmerksamen Kriminalbeamten, dem der Mann aufgefallen war, auf den die Personenbeschreibung des Gesuchten zutraf.

Innenminister Ulbig: „Die rasche Festnahme des Tatverdächtigen ist Ausdruck der sehr guten, erfolgreichen polizeilichen Arbeit bei uns hier in Sachsen. Ich danke den Beamten vor Ort für ihren engagierten Einsatz.“

Die Stadt Werdau wird auch 2010 durch das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost“ – Programmteil Aufwertung gefördert. 1.878.170 Euro kommen dem Fördergebiet „Südliche Innenstadt“ zugute. Den Bewilligungsbescheid übergab Innenminister Markus Ulbig der Stadt heute persönlich.

Gefördert werden vor allem die Sanierung und Sicherung von Gebäuden, die Beseitigung von innerstädtischen Industriebrachen, der Ausbau von Erschließungsanlangen und die Vernetzung öffentlicher Grünbereiche.

Innenminister Ulbig: „Ich freue mich, Werdau dieses Jahr den Bewilligungsbescheid über solch eine große Summe überreichen zu dürfen. Die geplanten Maßnahmen sind ganz wichtig, damit das Gebiet trotz eines Bevölkerungsrückgangs von 13 Prozent seit 2002 lebenswert bleibt und Zukunft hat.“

Die Südliche Innenstadt von Werdau ist seit 2002 Fördergebiet im Programm „Stadtumbau Ost“ – Programmteil Aufwertung. Knapp 4,3 Millionen Euro an Finanzhilfen haben Bund und Freistaat seitdem bewilligt.

Die Innenminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, Markus Ulbig, Holger Hövelmann und Prof. Dr. Peter M. Huber, wollen ihre Zusammenarbeit in ihrem Zuständigkeitsbereich weiter ausbauen. Dies erklärte Ulbig heute im Anschluss an eine Beratung der drei Innenminister in Erfurt. „Unsere Länder stehen vor ähnlichen Herausforderungen, weshalb dieses Treffen dem Erfahrungsaustausch diente. Als Ergebnis wollen wir eine gemeinsame Bundesratsinitiative zur Gemeindefinanzreform erarbeiten und so die Position der mitteldeutschen Länder stärker vertreten“, berichtete Ulbig. Die geplanten Änderungen bei den Gemeindefinanzen träfen mit der Abschaffung der Gewerbesteuer die ostdeutschen Länder stärker, da in diesen das relative Aufkommen aus Einkommens- und Körperschaftssteuer deutlich niedriger als das Aufkommen aus der Gewerbesteuer ausfiele. Die gemeinsame Position soll auch bei der diesjährigen Innenministerkonferenz in Hamburg vertreten werden.

Bei der Umsetzung der Datenschutzrichtlinie der EU im nichtöffentlichen Bereich solle das Vorgehen der drei Länder ebenfalls gemeinsam abgestimmt werden. Darüber hinaus tauschten sich die Minister über Fragen der Gemeindestrukturen aus und werden den Erfahrungsaustausch auch in Zukunft fortsetzen.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

in rund 400 Tagen öffnet die 3. Sächsische Landesausstellung „via regia – 800 Jahre Bewegung und Begegnung“ in Görlitz ihre Tore. Die Vorbereitungen dafür laufen auf Hochtouren. Die Ostdeutsche Sparkassenstiftung ist Partner des Freistaates Sachsen bei der Ausrichtung der Landesausstellung. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung werden der Vorstandsvorsitzende der Ostdeutschen Sparkassenstiftung, Claus Friedrich Holtmann, die Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Prof. Sabine von Schorlemer, der Sächsische Staatsminister für Kultus und Sport, Prof. Roland Wöller, und der Generaldirektor der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, Prof. Martin Roth, am kommenden Freitag in Dresden unterzeichnen. Gegenstand der Kooperationsvereinbarung ist die Umsetzung eines Programmes zur Bildung und Vermittlung der 3. Sächsischen Landesausstellung vor allem für Schüler und Jugendliche. Wir möchten Sie zum Pressegespräch aus Anlass der Vertragsunterzeichnung herzlich einladen: am Freitag, den 6. August 2010, 11.30 Uhr, VIP-Raum/ Fritz-Löffler-Saal im Residenzschloss Dresden (Eingang Taschenberg 2).

Im Rahmen der Vertragsunterzeichnung stellen wir Ihnen auch ein Ausstellungsobjekt der 3. Sächsischen Landesausstellung vor: Aus der Rüstkammer der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden zeigen wir die Krone von August dem Starken, die er sich 1697 anlässlich seiner Krönung zum polnischen König in Krakau anfertigen ließ.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen. Der Termin ist besonders für die Bildberichterstattung geeignet.

Mit freundlichen Grüßen
Karltheodor Huttner

Die verheerende Flut vom August 2002 jährt sich in den kommenden Tagen bereits zum achten Mal. Insgesamt 21 Menschen kamen damals ums Leben, mehr als sechs Milliarden Euro an Schäden entstanden. Seit 2002 hat der Freistaat beim Hochwasserschutz viel getan. Wo steht Sachsen heute beim Thema Hochwasserschutz? Was sind aktuell die wichtigsten Bauprojekte im Freistaat? Und ist das Thema den Menschen heute noch ausreichend bewusst?

Wir laden Sie herzlich ein zur Pressekonferenz zum Thema:

Hochwasserschutz in Sachsen mit Umweltminister Frank Kupfer
am Mittwoch, den 4. August 2010, um 14.00 Uhr, Stadtsaal im
Vereins- und Kulturzentrum ,,Wasserbau", Komplex „Alte Baumwolle“,
Clausstraße 7, 09557 Flöha (Landkreis Mittelsachsen).

Im Anschluss an die Pressekonferenz zeigen wir Ihnen an mehreren Stationen, was sich in Flöha für den Hochwasserschutz getan hat und aktuell tut. Gern sind Sie auch zum anschließenden Wirtschaftsgespräch des „Hintergrund Magazin Sachsen“ (HMS) eingeladen. Der Umweltminister diskutiert ab 16 Uhr mit Lokalpolitikern, Wasserexperten und Naturschützern über das Thema „Hochwasserschutz und Naturschutz – ein Interessenskonflikt?“.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Meyer
Pressesprecher

Für rund 428.000 Schüler beginnt am Montag, den 9. August, das neue Schuljahr. "Sachsens Schulen sind gut vorbereitet auf die kommenden 190 Schultage", so Kultusminister Roland Wöller. Wie der Minister sagte, sei die Schuljahresvorbereitung in diesem Jahr von besonderer Dynamik geprägt gewesen. So liefen bis kurz vor den Ferien die Gespräche mit den Lehrern von Mittelschulen und Gymnasien über freiwillige Teilzeitarbeit. "Ich danke vor allem den Schulleitern, die in kürzester Zeit ihre Stundenpläne zusammenstellen mussten."

Der Minister verwies darauf, dass ab diesem Jahr erstmals die neuen Regelungen bei der Bildungsempfehlung greifen werden. Ein Wechsel aufs Gymnasium ist möglich, wenn der Notendurchschnitt in Deutsch, Mathematik und Sachunterricht in der Halbjahresinformation 2,0 oder besser ist.

Für das kommende Schuljahr versprach Wöller weiterhin einen "klaren pädagogischen Kurs". Es gäbe keinerlei Anlass, an den bewährten Strukturen zu drehen, wie es in anderen Bundesländern derzeit üblich sei. "Verlässlichkeit und Stabilität sind unser Erfolgsrezept", so der Minister. Die Qualität von Schule und Unterricht werde weiterhin im Mittelpunkt stehen.

Wöller appellierte auch an die Eltern, sich noch mehr für die Belange ihrer Schulkinder und Jugendlichen zu interessieren. "Schule allein kann nicht alles, wir brauchen das Mittun der Eltern", so seine klare Ansage. Zu oft noch würde Schule für Versäumnisse verantwortlich gemacht, die ihre Wurzeln im Elternhaus oder im Lebensumfeld haben. "Schule ist kein Reparaturbetrieb, Schule und Eltern müssen gemeinsam an einem Strang ziehen."

Insgesamt unterrichten rund 33.400 Lehrer an den 1.385 öffentlichen Schulen. In diesem Jahr gab es die Möglichkeit, insgesamt 396 Lehrer neu einzustellen. Den größten Zuwachs an jungen Lehrern haben die Grundschulen mit 141 Absolventen. Außerdem erhielten 375 Referendare einen Ausbildungsplatz im Freistaat. Der Minister bekräftige sein Ziel, die Referendariatsplätze künftig deutlich zu erhöhen. Im Haushaltentwurf der Staatsregierung seien dafür die Weichen gestellt. So sollen ab 2011 jährlich bis zu 600 Bewerber in ein Referendariat aufgenommen werden können.

Die Zahl der Schüler ist im Vergleich zum Vorjahr noch einmal um 10.000 Schüler, auf nunmehr 428.600 (an öffentlichen und Schulen in freier Trägerschaft) zurückgegangen. Während bei den Grund- und Mittelschulen sowie bei den Gymnasien die Zahl der Schüler wieder geringfügig ansteigt, geht sie bei den Berufsschülern weiter deutlich zurück. Mit jetzt 92.600 besuchen rund knapp 6.000 Jugendliche weniger die sächsischen Berufsschulen.

Zum neuen Schuljahr wurden in Sachsen planmäßig durch Beschluss der Schulträger acht Schulen aufgehoben (Grundschulen in Weißwasser, Neukirch, Röderau-Bobersen, Buchholz und eine Mittelschule in Döbeln sowie ein BSZ in Boxberg, Görlitz und Leipzig). Durch Mitwirkungsentzug des Kultusministeriums wurden die Grundschule in Bärwalde sowie die Albrecht-Dürer-Mittelschule in Aue aufgehoben. In Leipzig wird es im Stadtbezirk Mitte eine neue Grundschule geben. Bei den Schulen in freier Trägerschaft gibt es auch Zuwachs. So wurden 21 Neugründungen genehmigt. Darunter vier Grundschulen, acht Mittelschulen und drei Gymnasien.

Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft veröffentlicht die Dokumentation zur grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die geplante Erweiterung des Kernkraftwerkes Temelin. Sachsens Bevölkerung, Verbände und Behörden erhalten wiederum die Gelegenheit, sich mit Einwendungen und Fragen an die Genehmigungsbehörde in der Tschechischen Republik zu wenden.

In der Nähe von České Budějovice in der Tschechischen Republik ist der Bau zweier weiterer Kernkraftwerksblöcke („Temelin Block 3+4“) mit einer Leistung von bis zu 3400 MWe (MegaWatt elektrisch) geplant. In einem Vorverfahren waren im Herbst 2008 die Pläne zur Erweiterung des Kraftwerkes öffentlich vorgestellt worden. Einwendungen dazu gab es von der sächsischen Bevölkerung und Verbänden nicht. Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft hatte in einer Stellungnahme die tschechische Seite darum gebeten, dass die möglichen Auswirkungen auf Sachsen in mehrerlei Hinsicht untersucht werden. Alle an das tschechische Umweltministerium übermittelten Einwendungen waren Grundlage für ein Papier, das die notwendigen Untersuchungen (zum Beispiel zu Fauna, Flora, Ökosystem, Oberflächengewässer, Klima, Luft) bei der Umweltverträglichkeitsprüfung festlegte. Dieser sogenannte Feststellungsbescheid konnte im Frühjahr 2009 beim Sächsischen Umweltministerium öffentlich eingesehen werden.

Mittlerweile liegen die Ergebnisse aller Untersuchungen vor. Die umfangreiche Dokumentation der Umweltverträglichkeitsprüfung kann vom 2. bis 31. August 2010 im Internet unter www.strahlenschutz.sachsen.de eingesehen werden. Außerdem liegt sie im gleichen Zeitraum im Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft zur Einsicht aus (Gebäude der Staatskanzlei, Archivstraße 1, 01097 Dresden, Bibliothek im Sockelgeschoss, von Montag bis Donnerstag 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr sowie Freitag von 08.00 Uhr bis 15.00 Uhr).
Stellungnahmen sind bis 31. August 2010 an das Tschechische Umweltministerium (Adresse: Ministerstvo Zivotniho Prostredi, Direktorin UVP, Frau Jaroslava Honová, Vrsoovice, Vrsoviceka 65, 10010 Praha 10, Tschechische Republik) zu richten.

Das tschechische Kernkraftwerk Temelin befindet sich etwa 180 Kilometer von der sächsischen Grenze. Es wurde im Jahr 2000 in Betrieb genommen. Zu den zwei derzeit in Betrieb befindlichen Kraftwerksblöcken mit einer installierten Leistung von etwa 2000 Megawatt (MWe) ist der Bau zwei weiterer Blöcke mit einer Leistung von je bis zu 1700 MWe geplant.

Die sächsische Justiz veröffentlicht ab dem 1. August 2010 alle Zwangsversteigerungstermine für Immobilien auf dem bundesweiten Zwangsversteigerungsportal www.zvg-portal.de.

Justizminister Dr. Martens: „Interessenten können das neue Justizportal 24 Stunden am Tag kostenfrei nutzen. Die Umstellung auf die Bekanntmachung im ZVG-Portal spart bares Geld und ist ein weiterer Schritt in Richtung bürgerfreundlichere und modernere Justiz.“

Das neue Portal ist eine gemeinsame Plattform der Justizverwaltungen der Bundesländer zur Information über Zwangsversteigerungstermine im Internet. Die Webseite soll mittelfristig die Versteigerungstermine aller Amtsgerichte in Deutschland online zur Verfügung stellen. Dieses Fachportal ist Teil des gemeinsamen Justizportals des Bundes und der Länder. Unter www.justiz.de wurde für die Bürger bundesweit ein einheitlicher Zugang zu zahlreichen justizbezogenen Informationen im Internet geschaffen, der kontinuierlich ausgebaut wird.
Unter www.justiz-auktion.de bietet die sächsische Justiz bereits seit dem 1. April 2010 auf einer eigenen, sicheren Plattform die von ihr beschlagnahmten, gepfändeten und ausgesonderten Gegenstände an.

Dresden (29. Juli 2010) – Der Freistaat Sachsen trauert mit den Angehörigen der Opfer der „Love Parade“. Alle sächsischen Ministerien und Behörden setzen am Sonnabend, dem 31. Juli 2010, die Fahnen vor ihren Gebäuden auf Halbmast. Eine entsprechende Bitte hat die Sächsische Staatskanzlei am Donnerstag an die Ministerien, Behörden und Gemeinden des Landes gerichtet.

„Die jungen Menschen kamen, um zu feiern, nur um einfach Spaß zu haben“, sagt Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich. „Und dann mündete diese Party in eine Parade des Grauens und in eine unendliche Trauer. Es ist mir unbegreiflich, wie das passieren konnte. Mein ganzes Mitgefühl gehört den Angehörigen und Freunden der Opfer“.

An diesem Samstag - eine Woche nach der Katastrophe - sollen die Fahnen in ganz Deutschland auf Halbmast wehen. Der ökumenische Gottesdienst findet um elf Uhr in der Salvatorkirche in Duisburg statt.

Das erste Teilstück der Ortsumgehung Bischofswerda ist fertig gestellt worden. Erst vor wenigen Tagen begannen die Arbeiten am zweiten Bauabschnitt. „Das Planungs- und Bautempo ist hier beispielhaft“, sagt Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok (FDP), der gemeinsam mit Jan Mücke, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, heute die Strecke freigab. „Das jetzt freigegebene Stück entlastet die Stadt Bischofswerda und macht das Leben hier angenehmer“, so Morlok weiter. „Der Wirtschaftsstandort gewinnt an Attraktivität, das sichert wichtige Arbeitsplätze.“ Morlok zeigt sich zuversichtlich, dass im Herbst 2011 die Gesamtmaßnahme beendet werden kann.

Die Ortsumgehung ist insgesamt 6,4 Kilometer lang, das fertige Teilstück 3,1 Kilometer. Im Mai 2008 begannen die Bauarbeiten, das erste Stück wurde bereits im letzten Dezember freigegeben. Investiert wird hier insgesamt eine Summe von 20 Mio Euro aus dem EFRE Bundesprogramm.

Mit der Ortsumgehung erhält Ostsachsen eine leistungsfähige Straßenverbindung, die Sebnitz, Neustadt und Bischofswerda besser und schneller an die A4 anbindet. Auch für den Verkehr aus und in Richtung Tschechien verbessern sich die Bedingungen.

Leonard Hasenclever (12. Klasse) vom Wilhelm-Ostwald-Gymnasium (Leipzig) hat bei der Internationalen Chemie Olympiade in Japan eine Silbermedaille gewonnen. Kultusminister Roland Wöller gratulierte dem Schüler: "Leonard Hasenclever hat Sachsen würdig vertreten und kann stolz auf seine Leistung sein. Ich möchte mich aber auch bei den sächsischen Lehrern für ihr Engagement bedanken. Talente wie Leonard Hasenclever werden von ihnen entdeckt und gefördert. Das ist ein wichtiger Bestandteil der guten naturwissenschaftlichen Ausbildung im Freistaat." Der Wettbewerb fand vom 12. bis 28. Juli statt. Drei weitere deutsche Schüler konnten bei der Olympiade Medaillen erringen (zweimal Silber und einmal Bronze). Insgesamt nahmen 72 Nationen teil.

Die Internationale Chemie Olympiade ist ein Schülerwettbewerb unter der Schirmherrschaft der UNESCO. Sie wird seit 1967 jährlich in einem anderen Land ausgetragen. Vierköpfige Schülerteams aus rund 70 Nationen messen sich in theoretischen und praktischen Chemie-Aufgaben. Neben dem Wettbewerb steht vor allem der völkerverständigende Gedanke im Vordergrund. Die deutsche Auswahlrunde beginnt mit der ersten Runde, die in Heimarbeit bearbeitet wird. Die aktuellen Aufgaben werden jedes Jahr vor den Sommerferien an die Schulen verschickt. Weitere Informationen sind abrufbar unter: www.icho.de

Der sächsische Bauminister Markus Ulbig begrüßt die aktuelle Entscheidung der Bundesregierung auf die drastischen Kürzungen im Wohngeldbereich zu verzichten. Erst vergangene Woche hatte Ulbig in einem Brief an Bundesminister Ramsauer deutlich gemacht, dass er die beabsichtigten Einschnitte im Wohngeldrecht für nicht vertretbar halte. Sie würden gerade das Gegenteil bewirken, was mit der Wohngeldnovelle 2009 richtigerweise beabsichtigt war, nämlich durch angemessenes Wohngeld möglichst viele Menschen aus SGB II- und SGB XII-Leistungen herauszubekommen. Dies gilt umso mehr, als mit den geplanten Änderungen keine wirklichen Einsparungen erreicht, sondern lediglich die finanziellen Lasten auf Dritte – in diesem Fall die Kommunen – abgewälzt werden.

Bauminister Markus Ulbig: „Ich bin froh darüber, dass innerhalb der Bundesregierung ein Umdenken stattgefunden hat. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung.“

Hintergrund:

Auf Grund der wirtschaftlichen Entwicklung nach der Wiedervereinigung hat Sachsen mit 82 000 Wohngeldhaushalten prozentual mehr als doppelt so viele einkommensschwache Haushalte, die auf Wohngeld angewiesen sind, wie im Schnitt die alten Länder. Viele Rentner, die hier mit über der Hälfte den stärksten Teil der Wohngeldhaushalte ausmachen, hätten nach der Verwirklichung der drastischen Sparpläne künftig Sozialhilfe in Anspruch nehmen müssen.

Wie ein Schäfer eine Herde mit seinen beiden Hunden über Weidegelände und Brücken führt, Hindernissen ausweicht und sie sicher und fachgerecht in bestimmten Grenzen hält, zeigen am kommenden Samstag (31. Juli 2010) die besten Schäfer Sachsens. Dann nämlich findet in Eilenburg (Lkrs. Nordsachsen) das 21. Landesleistungshüten des Sächsischen Schaf- und Ziegenzuchtverbandes e. V. statt. An diesem Tag wetteifern die aus den Vorausscheiden beim Regionalhüten qualifizierten sieben besten sächsischen Schäfer um den Titel des Siegers. Start ist 9 Uhr auf der Muldenwiese am Bürgergarten in Eilenburg.

An einer vom Veranstalter (Agrargenossenschaft „Heideglück“ Sprotta e. G. – Schäfer Klaus Beggel) bereitgestellten Schafherde werden sie ihr Können unter Beweis stellen. Gefragt ist das gute Zusammenspiel von Schäfer und Hütehunden. Die Wettkampfrichter bewerten, wie jeder einzelne Schäfer seine Aufgaben erfüllt. Besonderes Augenmerk richten sie dabei auf Gehorsam, Selbstständigkeit, Hütetrieb und Wesen der Hunde. Den Abschluss des Wettbewerbes bildet gegen 16 Uhr die öffentliche Auswertung und Prämierung.

Die Wettkämpfe sind öffentlich. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, den Schäfern bei ihrer Arbeit zuzuschauen. Mit Lammfleischspezialitäten und anderen Leckereien wird für das Wohl der Zuschauer und Wettkämpfer gesorgt. Außerdem soll es verschiedene Verkaufsstände geben, z. B. für Schafwolle und Schafskäse. Das Wettkampfgelände ist gut ausgeschildert. Organisator der Hüteveranstaltungen ist der Sächsische Schaf- und Ziegenzuchtverband e. V. zusammen mit dem Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie.

Folgende Schäfer konnten sich beim Regionalhüten am 26. Juni in Riesa-Göhlis und am 17. Juli in Pirna-Liebethal für das Landesfinale qualifizieren:

• Schäfermeister Enrico Adler aus Markneukirchen (Vogtlandkreis)
• Schäfermeister Siegfried Hahn aus Kleinbardan (Landkreis Leipzig)
• Schäfermeister Eckhard Hissung aus Großtreben- Zwethau (Lkrs. Nordsachsen)
• Schäfermeister Andreas Walter aus Neumark (Vogtlandkreis)
• Schäfermeister Winfried Weinhold aus Riesa (Lkrs. Meißen)
• Schäfermeister Uwe Wiedmer aus Kaltwasser (Lkrs. Görlitz)
• Schäfermeister Klaus Beggel aus Bad Schmiedeberg (Landkreis Wittenberg)

Leistungshüten haben in Sachsen eine lange Tradition. Die Berufswettbewerbe dienen dazu, das fachliche Können auf Basis der Hüteordnung und die gute Ausbildung der Hütehunde zu demonstrieren.
Im Freistaat Sachsen gibt es gegenwärtig 116 404 Schafe, darunter 73 257 Mutterschafe und 1656 Schafböcke. Die heutige Schafzucht ist vor allem auf die Produktion von Schlachtlämmern und auf die Landschaftspflege ausgerichtet. Weitere Informationen gibt es beim Sächsischen Schaf- und Ziegenzuchtverband e. V. unter der Tel.Nr. (034297) 919651/2 oder im Internet unter www.sszv.de.

Für Wirtschafts-, Arbeits- und Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) ist der stetige Zuwachs an sozialversicherungspflichtigen freien Arbeitsstellen ein deutlicher Hinweis darauf, dass Wirtschaft und Arbeitsmarkt wieder anziehen. Auch der Anstieg bei den Zeitarbeitern zeigt dies. „Unternehmen nutzen offenbar vor Neueinstellungen zunächst diese Möglichkeit.“ Mit 41.800 Beschäftigten in Arbeitnehmerüberlassung in Sachsen wird fast der Wert von Mai 2008 (42.250) wieder erreicht.

„Gleichzeitig hat sich das Geschäftsklima im Juli gegenüber dem Vormonat deutlich aufgehellt. In Sachsen ist der ifo Geschäftsklimaindex sogar stärker als im deutschen und ostdeutschen Durchschnitt gestiegen. Das sind sehr erfreuliche Signale“, so Morlok weiter. Dabei wurden von den Unternehmen sowohl die Lage als auch die Erwartungen deutlich positiver beurteilt als im Juni. „Das gute Geschäftsklima sorgt für mehr Beschäftigungsperspektiven“, so Minister Morlok.

Hintergrund:

Der ifo Geschäftsklimaindex für die gewerbliche Wirtschaft Deutschlands ist im Juli von 101,8 auf 106,2 Indexpunkte angestiegen, was zugleich den größten Sprung seit der Wiedervereinigung bedeutet. In Sachsen ist der Klimaindex mit +5,4 %-Punkten sogar stärker als im deutschen (+4,4 %-Punkte) und ostdeutschen (+3,6 %-Punkte) Durchschnitt gestiegen.

Naturnahe Bergwiesen und Hochmoore gehören zu den besonders gefährdeten und gleichzeitig schönsten Biotopen Mitteleuropas. Dank der engagierten Arbeit vieler Landespfleger und Naturschützer gibt es in Sachsen noch heute diese für viele Pflanzen- und Tierarten überlebenswichtigen Lebensräume.

Mit den Bergwiesen um Stützengrün und dem Hochmoor „Kleiner Kranichsee“ bei Johanngeorgenstadt (beides Erzgebirgskreis) möchte Ihnen Umweltminister Frank Kupfer gemeinsam mit örtlichen Naturschützern und Landschaftspflegern zwei der schönsten Schutzgebiete Sachsens vorstellen. Neben der einmaligen Gelegenheit, diese wertvollen Areale einmal aus nächster Nähe zu erleben, erhalten Sie umfangreiche Informationen über Aufgaben und Ziele der Landschaftspflege und die Arbeit ehrenamtlicher Naturschützer in Sachsen.

Wir laden Sie herzlich ein zur:

Pressefahrt „Landschaftspflege und Naturschutz in Sachsen“ am Mittwoch, den 11. August 2010 von 9:00 bis ca. 15:00 Uhr. Start und Ziel der Fahrt ist der „Neefepark“ in Chemnitz an der A72. Treffpunkt:
9.00 Uhr, Parkplatz zwischen „Klee Gartenfachmarkt“ und „McDonald´s“, Im Neefepark 4, 09116 Chemnitz
(A72-Ausfahrt Chemnitz Süd, Buslinien 23, 43 und 93).

Bei Bedarf bieten wir Ihnen eine Mitfahrgelegenheit ab Dresden. Bitte melden Sie sich für Ihre Teilnahme bis spätestens Donnerstag, den 5. August 2010 in der Pressestelle des SMUL (0351-564 2051) an.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Meyer
Pressesprecher

Investitionen von mehr als zwei Milliarden Euro in sächsische Schieneninfrastruktur

(Dresden, 28. Juli 2010) – Auf dem heutigen Bahngipfel in Dresden wurden von der Deutschen Bahn AG und dem Freistaat Sachsen in wesentlichen Fragen der Eisenbahn-Infrastruktur und der Entwicklung des Angebots im Schienenpersonenfernverkehr der DB Übereinstimmung erzielt. So verständigten sich Ministerpräsident Stanislaw Tillich und der Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Sven Morlok, mit dem Vorstandsvorsitzenden der DB AG, Dr. Rüdiger Grube, auf Investitionsschwerpunkte und diskutierten zukünftige Vorhaben.

Die DB AG wird in eine leistungsfähigere sächsische Schieneninfrastruktur zwischen 2010 und 2014 rund 2,3 Milliarden Euro investieren. In den Jahren 2005 bis 2009 hatte die DB AG bereits rund 1,8 Milliarden Euro in die sächsischen Schienenwege investiert.

„Eine moderne Schieneninfrastruktur ist das Aushängeschild unseres attraktiven Wirtschaftsstandortes und eine wichtige Voraussetzung für eine umweltfreundliche und zeitgemäße Mobilität. Um dieses Niveau zu halten und gerade im Hinblick auf den wichtigen Ausbau der Anbindung an das europäische Schienennetz sind auch weiterhin erhebliche Kraftanstrengungen aller beteiligten Partner erforderlich“, sagte Ministerpräsident Stanislaw Tillich.

Der DB-Vorstand Infrastruktur, Dr. Volker Kefer, stellte dem Freistaat auf dem Bahngipfel erstmals das überarbeitete Ausbaukonzept für die Strecke Dresden–Berlin vor, das vom Freistaat positiv aufgenommen wurde. „Wir haben uns mit dem Bundesverkehrsministerium und dem Freistaat Sachsen darauf verständigt, auf der Basis der vorhandenen Finanzierungsmittel die einzelnen Bauabschnitte sowie die Planungen neu zu priorisieren. So wollen wir beispielsweise durch den Einsatz neuer Sicherungstechnik eine deutliche Reduzierung der Reisezeit bereits mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2014 erreichen“, erklärte Kefer. Der Schwerpunkt des überarbeiteten Bauablaufs liege – vorbehaltlich der Erteilung des Baurechts – in den Jahren 2012 bis 2014. In dieser Zeit sollten die bereits ausgebauten Streckenabschnitte mit moderner Leit- und Sicherungstechnik ausgestattet werden – ein Vorhaben, das eigentlich in einer späteren Baustufe vorgesehen sei. Auf dieser Basis sollten die Züge künftig auf rund 80 Kilometern der insgesamt rund 125 Kilometer langen Ausbaustrecke mit 200 km/h fahren. Im Zuge der neuen Konzeption seien abschnittweise Totalsperrungen während der Bauarbeiten allerdings eine zwingende Voraussetzung.
„Die Strecke Berlin–Dresden ist eine zentrale Eisenbahnstrecke für Sachsen. Der jetzige Zustand ist dringend verbesserungsbedürftig. Unser gemeinsam erklärtes Ziel ist, dass die Strecke mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2014 zumindest abschnittweise mit 200 km/h befahren werden kann. Damit reduziert sich die Gesamtreisezeit für die Strecke Berlin-Dresden von derzeit über zwei Stunden um mindestens eine halbe Stunde“, sagte Tillich. Der Bahnchef sagte dafür heute sein hohes Engagement verbindlich zu.

Darüber hinaus setzt sich die Sächsische Staatsregierung für eine hochleistungsfähige Nord-Süd-Schienenverbindung von den deutschen Seehäfen über die europäischen Städte Berlin, Dresden, Prag und Wien bis Süd- und Südosteuropa ein. Der Bahnchef wies darauf hin, dass hierzu von Seiten des Bundes noch rechtliche und finanzielle Voraussetzungen zu schaffen seien.

„Die Qualität der Verkehrssysteme bestimmt in hohem Maße das nationale Wirtschaftsniveau. Das Wichtigste ist, die Erreichbarkeit zu verbessern, vor allem im grenzüberschreitenden Bereich. Wir wissen: Je besser die Verbindung der großen Zentren, desto höher das Wachstumspotenzial“, erklärte Tillich. „Die Nord-Süd-Schienenverbindung als Transeuropäische Verkehrsachse 22 ist erforderlich, um die Entwicklung in Europa nicht zu verpassen. Ansonsten wird nicht nur sprichwörtlich der Zug an Ostdeutschland mit großem Abstand vorbeifahren“, so Tillich.

Der Bahn und der Sächsischen Staatsregierung sei bewusst, dass eine Neubaustrecke Dresden–Prag nur langfristig realisiert werden könne. Zum jetzigen Zeitpunkt werde es vielmehr darauf ankommen, dass der Verkehrskorridor durch Ostdeutschland Teil des europäischen Hauptverkehrsnetzes werde sowie in den nationalen Planungen, dem Bundesverkehrswegeplan, Berücksichtigung finde, sagte Tillich. Dafür würden sich beide Seiten gegenüber dem Bund und der EU-Kommission weiterhin engagiert einsetzen.

Ein weiteres wichtiges Thema des Bahngipfels war auch die Entwicklung des Angebots im Schienenpersonenfernverkehr. Hier sicherte die DB dem Freistaat Sachsen zu, am Ziel eines schnellen und hochfrequenten Fernverkehrsangebots in der Region festzuhalten. „Unser Ziel ist es, bis zur Wiederinbetriebnahme der Neigetechnik in unseren ICE-Zügen auf der Basis eines verlässlichen Fahrplans schnelle Fernverkehrs¬verbindungen bei gleichbleibender Frequenz anzubieten. Sobald wir die Neigetechnik wieder in Betrieb nehmen können, werden wir zum gewohnten Fahrplan zurückkehren“, so Grube. „Südwestsachsen bleibt vorerst leider nur über die in Leipzig und Dresden vorhandenen Anbindungen an das IC- und ICE-Netz angeschlossen. Für eine industriestarke Region ist dies nicht zufriedenstellend. Deshalb wird sich die Sächsische Staatsregierung auch weiterhin dafür einsetzen, dass der südwestsächsische Raum so schnell wie möglich wieder an das Fernverkehrsnetz angebunden wird“, sagte Verkehrsminister Sven Morlok.

Einen wichtigen Meilenstein gab es auch im Hinblick auf die Elektrifizierung des Streckenabschnitts Reichenbach–Hof. So unterzeichneten DB und Freistaat im Rahmen des Bahngipfels eine noch erforderliche Vereinbarung zur Kofinanzierung des Bauvorhabens. Der Freistaat Sachsen beteiligt sich mit 8,9 Millionen Euro am Gesamtinvestitionsvolumen von 120 Millionen Euro. Gleichzeitig appellierten beide Seiten an den Bund und den Freistaat Bayern, die Voraussetzungen für die Fortführung der Elektrifizierung in Bayern zu schaffen. „Die Schließung der Elektrifizierungslücke zwischen Bayern und Sachsen ist eines der wichtigsten Ziele sächsischer Verkehrspolitik. Wir haben ein wichtiges Teilziel erreicht, aber in Hof darf nicht Schluss sein. Nur wenn das Projekt – auch mit Unterstützung Bayerns und des Bundes - weiter vorankommt, wird Südwestsachsen wieder in den Schienenpersonenfernverkehr eingebunden. Auch für den Güterverkehr würden sich damit neue Chancen ergeben“, so Verkehrsminister Sven Morlok.

Außerdem bekannten sich DB und Freistaat ausdrücklich zum weiteren Ausbau der Strecke Knappenrode–Horka, die als künftige Güterverkehrsmagistrale eine große Bedeutung insbesondere für die Verkehre von und nach Osteuropa hat. Für die Realisierung dieses Vorhabens bedarf es aber zunächst einer Finanzierungsvereinbarung zwischen Bahn und Bund.
Darüber hinaus haben Freistaat und DB eine engere Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung von nicht mehr betriebsnotwendigen Bahnflächen in Sachsen vereinbart. Ziel beider Seiten ist es, unter Berücksichtigung der Landes- und Kommunalinteressen nachhaltige und wirtschaftlich tragfähige Nutzungsmöglichkeiten für diese Flächen zu finden und umzusetzen. Denkbar sind beispielsweise Flächenverwertungen zur Ansiedlung von Unternehmen sowie für den wachsenden Flächenbedarf im Rahmen ökologischer Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Bereits bis Ende des Jahres soll ein entsprechendes Umsetzungskonzept vorliegen.

Erstmals trafen sich auf Einladung von Innenminister Markus Ulbig Experten von Sicherheitsbehörden, der Automobilindustrie, der Versicherungswirtschaft, der Fahrzeugausrüster und Automobilclubs zum „1. Sächsischen Kfz-Sicherheitsgipfel“ in Dresden.

Innenminister Markus Ulbig: „Sachsen ist eines der sichersten Bundesländer. Die stabile Sicherheitslage ist eine wesentliche Voraussetzung für die Lebensqualität der Menschen. Im Bereich der Kfz-Diebstähle ist jedoch nach Jahren des stetigen Rückgangs wieder eine erhebliche Zunahme der Zahlen zu verzeichnen. Dabei ist festzustellen, dass versierte, hochqualifizierte Täter zunehmend in der Lage sind, auch aufwendige elektronische Sicherungseinrichtungen von Fahrzeugen zu umgehen.“

Vor diesem Hintergrund besteht die Notwendigkeit, die Weiterentwicklung und Förderung moderner Fahrzeugsicherungs- und -ortungstechnik fortzusetzen, um den Tätern in diesem andauernden Wettlauf mehr als einen Schritt voraus zu sein. Nur durch ein gemeinsames, aufeinander abgestimmtes Vorgehen aller Beteiligten, kann dem anwachsenden Kfz-Diebstahl wirkungsvoll begegnet werden.

Innenminister Markus Ulbig: „Der Vorsitzende des Verbandes der Automobilindustrie einmal: „Ein Auto muss sexy sein und zugleich ökologisch - dann wird es auch gekauft.“ Ich bin der Auffassung, dass wir heute diesen Satz erweitern müssen: Ein Auto muss auch sicher sein. Sicher nicht nur für die Fahrzeuginsassen und die anderen Verkehrsteilnehmer, sondern auch sicher vor Diebstahl oder unbefugter Benutzung. Wir können davon ausgehen, dass zunehmend auch das Argument eines verbesserten Diebstahlschutzes bei der Kaufentscheidung zum Tragen kommt. Mechanische und elektronische Sicherheitskomponenten gewinnen dadurch an Bedeutung.

Hinweis: Die Informationen zur Entwicklung der Kraftwagendiebstähle im 1. Halbjahr 2010 befinden sich in der beigefügten Datei.

Die Stadt Oschatz erhält 2010 knapp 600.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost“ im Programmteil Aufwertung. Innenstaatssekretär Dr. Michael Wilhelm übergibt den Förderbescheid heute vor Ort.

Gefördert werden Maßnahmen im gesamten festgesetzten Stadtumbaugebiet. Vor allem der soziale Infrastrukturbereich soll verbessert werden.

Schlüsselmaßnahmen sind die Modernisierung und Instandsetzung der Kindertagesstätte „Kunterbunt", die Sanierung der Südfassade der Mittelschule in der Bahnhofstraße sowie Maßnahmen zur Anpassung des Gebäudebestandes der Kindertagesstätten und Schulen an den künftigen Bedarf.

Innenstaatssekretär Wilhelm: „Das Programm Stadtumbau Ost ist außerordentlich wichtig. Ziel ist es vor allem, auf den demographischen Wandel zu reagieren. Neben der Infrastruktur müssen die Gebäude an die veränderten Anforderungen angepasst werden – beispielsweise hinsichtlich Energieeffizienz, veränderter wohnungswirtschaftlicher Nachfrage, Alterung der Bevölkerung und Lärmschutz. Nur so bleibt das Leben in unseren sächsischen Städten und Gemeinden auch künftig attraktiv.“

Zum bekannt gewordenen Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums, die steuerlichen Erleichterungen für energieintensive Unternehmen zu kappen, äußerte sich Sachsens Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) besorgt.

„Das ist das falsche industriepolitische Signal. Alles, was über die Beseitigung von Missbrauch hinausgeht, gefährdet den Industriestandort Deutschland und das produzierende Gewerbe“, so Morlok. „Besonders für den industriellen Mittelstand wären die Belastungen enorm. Sachsen mit seiner chemischen Industrie und dem Maschinenbau würde stark leiden.“

Die Ausnahmeregelungen bei der Ökosteuer für energieintensive Unternehmen hätten ihre Berechtigung. „Die Erleichterungen dienen der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen. Energiekosten sind ein Standortfaktor“, so Morlok weiter.

Der sächsische Wirtschaftsminister machte darauf aufmerksam, dass es keinen Sinn ergebe, auf der einen Seite Unternehmen z.B. bei Innovationen zu fördern, um sie auf der anderen Seite mit einer erheblich höheren Energiesteuer zu belasten.

„Deutschland soll Industrieland bleiben und nicht riskieren, dass Unternehmen ihre Produktion verlagern und Arbeitsplätze wegfallen“, so der Minister abschließend.

Auf Schloss Siebeneichen wird es vom 2. bis 13. August international: 35 ausländische Deutschlehrer aus Ägypten, Frankreich, Georgien, Kanada, Kosovo, Polen, Slowakei, Tschechien und Vietnam frischen im Freistaat ihre Deutschkenntnisse auf. Sie erhalten Anregungen für die Gestaltung eines abwechslungsreichen Fremdsprachenunterrichts.

Auch die sächsische Landeskunde spielt in dem zweiwöchigen Sommerkurs eine entscheidende Rolle. Das Kultusministerium finanziert die Unterkunft, Verpflegung und den Kurs (insgesamt 22.000 Euro), die Teilnehmer kommen für die Reisekosten auf. "Dieser Sommerkurs ist nicht nur ein besonderes Erlebnis für die Deutschlehrer, sondern auch ihre Schüler werden davon profitieren. Die gewonnenen Erfahrungen der Pädagogen geben dem Fremdsprachenunterricht in der Heimat eine neue Lebendigkeit. Aber vor allem das Kennenlernen der dazugehörigen Kultur trägt zur gegenseitigen Verständigung bei", so Kultusminister Roland Wöller.

Einen besonderen Höhepunkt bildet die Veranstaltung „Vielfalt der Kulturen“, die am Abend des 9. Augusts stattfindet. Die Lehrer stellen ihre Kulturen und Lebensweisen in künstlerischen, komödiantischen, kulinarischen oder auch sachbezogenen Beiträgen vor. Insgesamt werden die beiden Wochen von einem interessanten und dichten Programm bestimmt. Neben Vorträgen und Workshops zu Themen wie "Das sächsische Bildungssystem", "PC und Internetnutzung", "Deutsch spielerisch lernen" und "Literatur im Deutschunterricht" werden auch Exkursionen nach Dresden durchgeführt. Unter anderem erhalten die Lehrer eine Führung durch die Gedenkstätte zur Erinnerung der Opfer politischer Gewaltherrschaft, sie wandeln auf den literarischen Spuren von Erich Kästner und erhalten einen Einblick in die Porzellanmanufaktur in Meißen.

Teilnehmer:
Ägypten (4), Frankreich (2), Georgien (4), Kanada (4), Kosovo (2), Polen (1), Slowakei (4), Tschechien (12) und Vietnam (2)

Hinweis an die Redaktionen:
Sie sind zur Veranstaltung "Vielfalt der Kulturen" am 9. August 2010, ab 18 Uhr auf Schloss Siebeneichen in Meißen herzlich eingeladen. Wir bitten um Anmeldung bei Frau Kogel vom Sächsischen Bildungsinstitut (Tel.: 0351 8324 374, über Handy 0178 – 3428695).